Archiv der Kategorie: Vermessungsgesetz

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zum Bundesgeoreferenzdatengesetz

Der Innenausschuss empfiehlt dem Bundestag den Regierungsentwurf zum Bundesgeoreferenzdatengesetz mit kleineren Änderungen zu beschließen. Der Regierungsentwurf sieht folgenden § 1 Abs. 1 S. 1 vor: Dieses Gesetz gilt für die geodätischen Referenzsysteme, Referenznetze sowie geotopographischen Referenzdaten des Bundes und für … Weiterlesen

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Amtliche Daten für OpenStreetMap – Neues aus dem Kanton Basel-Stadt

Gebührenfreie Geoinformationen aus Basel? Im Kanton Basel Stadt wird seit einigen Monaten ein Ratschlag zu einem kantonalen Geoinformationsgesetz (KGEOIG), zur Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches sowie zur Aufhebung des Gesetzes betreffend Grundbuchverwaltung und Vermessungswesen diskutiert, wie das … Weiterlesen

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Vermessungsrecht: Eigene und wirtschaftliche Zwecke

Die „Arbeitsergebnisse“ der Vermessungsverwaltungen dürfen häufig von Dritten nicht ohne Weiteres genutzt werden. Bei Angaben und Informationen über den Eigentümer steht regelmäßig das Datenschutzrecht einer Verwendung entgegen. An manchen „Arbeitsergebnissen“, etwa topographischen Karten, besteht ein urheberrechtlicher Schutz. Daneben enthalten auch … Weiterlesen

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Amtliche Daten für OpenStreetMap? – Teil 2-

Kürzlich habe ich eine kurze Anmerkung zu rechtlichen Möglichkeiten der (Kataster-)Datenabgabe durch Behörden für OpenStreetMap geschrieben. Ich habe gewisse rechtliche Schwierigkeiten im öffentlichen Kostenrecht und den Vermessungsgesetzen gesehen. Pragmatisch sieht es der Leser „Farblos“ in den Kommentaren:  …Ich glaube allerdings, … Weiterlesen

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Amtliche Daten für OpenStreetMap?

Nach eigener Darstellung ist OpenStreetMap [] ein im Jahre 2004 gegründetes Projekt mit dem Ziel, eine freie Weltkarte zu erschaffen. Wir sammeln weltweit Daten über Straßen, Eisenbahnen, Flüsse, Wälder, Häuser und alles andere, was gemeinhin auf Karten zu sehen ist. Weil … Weiterlesen

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Hilfreicher Artikel bei wikipedia

Wenn Sie sich für den rechtlichen Schutz von Geoinformationen interessieren bietet dieser wikipedia-Artikel einen guten Überblick über die unterschiedlichen Rechtsgebiete. Mit Urheberrecht, Datenbankschutz, Lichtbildschutz und den Vermessungsgesetzen der Länder werden wichtige Stichworte erläutert. Etwas knapp ist die Darstellung der Konsequenzen der dort … Weiterlesen

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