Archiv der Kategorie: Kostenrecht

Gesetzentwurf: Geodaten des Bundes bald kostenlos verfügbar (2)

Der Gesetzentwurf (ich berichtete schon hier) wurde verabschiedet. Manchmal geht es im Bundestag ziemlich schnell. Änderungen gab es keine. Advertisements

Veröffentlicht unter Geodatenzugangsgesetz, INSPIRE, Kostenrecht, Uncategorized | Verschlagwortet mit , | Kommentar hinterlassen

Gesetzentwurf: Geodaten des Bundes bald kostenlos verfügbar

heise.de berichtet über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Geodatenzugangsgesetzes (GeoZG). Kern des Entwurfs ist die Aufhebung des § 13 GeoZG. Diese Vorschrift regelt bisher „Geldleistungen und Lizenzen“ für Geodaten des Bundes und bestimmt: (1) Geodatenhaltende Stellen, die Geodaten nach … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Geodatenzugangsgesetz, Informationsweiterverwendungsgesetz, INSPIRE, Kostenrecht | 2 Kommentare

Amtliche Daten für OpenStreetMap – Neues aus dem Kanton Basel-Stadt

Gebührenfreie Geoinformationen aus Basel? Im Kanton Basel Stadt wird seit einigen Monaten ein Ratschlag zu einem kantonalen Geoinformationsgesetz (KGEOIG), zur Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches sowie zur Aufhebung des Gesetzes betreffend Grundbuchverwaltung und Vermessungswesen diskutiert, wie das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kostenrecht, OpenStreetMap, Urheberrecht, Vermessungsgesetz | 1 Kommentar

Amtliche Daten für OpenStreetMap? – Teil 2-

Kürzlich habe ich eine kurze Anmerkung zu rechtlichen Möglichkeiten der (Kataster-)Datenabgabe durch Behörden für OpenStreetMap geschrieben. Ich habe gewisse rechtliche Schwierigkeiten im öffentlichen Kostenrecht und den Vermessungsgesetzen gesehen. Pragmatisch sieht es der Leser „Farblos“ in den Kommentaren:  …Ich glaube allerdings, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Geodatenzugangsgesetz, Kostenrecht, OpenStreetMap, Vermessungsgesetz | 10 Kommentare

Amtliche Daten für OpenStreetMap?

Nach eigener Darstellung ist OpenStreetMap [] ein im Jahre 2004 gegründetes Projekt mit dem Ziel, eine freie Weltkarte zu erschaffen. Wir sammeln weltweit Daten über Straßen, Eisenbahnen, Flüsse, Wälder, Häuser und alles andere, was gemeinhin auf Karten zu sehen ist. Weil … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kostenrecht, Urheberrecht, Vermessungsgesetz | 4 Kommentare